«Doppelpunkt» - Das Schweizer Magazin für Weltoffene

Rechtliches

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen und Nutzungsbestimmungen für Einzelkäufe und Abonnemente der Zeitschrift «Doppelpunkt».

Schweiz

A. Präambel

Diese Bestimmungen beziehen sich auf die Geschäftsbeziehung zwischen der Dornbusch Medien AG (nachfolgend Verlag), welche ihre Zeitschriften «Doppelpunkt» und «Doppelpunkt» als Print- und E-Paper-Ausgaben anbietet, und den Nutzern respektive Käufern respektive Abonnenten der Print- oder E-Paper-Ausgaben (nachfolgend Kunde). Jeder Kunde erklärt sich im Rahmen des Anmelde- und Kaufprozesses mit diesen Bestimmungen einverstanden und anerkennt deren Gültigkeit.

1. Zustandekommen eines Vertrags

Der Kunde schliesst mit dem Verlag einen Vertrag über die Lieferung der zwischen den beiden benannten Zeitschrift im von den beiden benannten Zeitraum ab, indem er die vom Verlag an ihn zugestellte Rechnung bezahlt. Ein Rücktritt nach Bezahlung des geschuldeten Betrags ist nicht möglich. Für allfällige Rücktrittsansprüche gilt Ziffer X dieser Geschäftsbedingungen.

2. Haftungsausschluss

Der Verlag haftet nicht für eine physische oder digitale Nichtlieferung oder verzögerte Lieferung der vereinbarten Ausgaben infolge höherer Gewalt oder im Falle von Störung des Arbeitsfriedens. Eine Rückerstattung des Abonnementsertrags oder von Teilen davon von Seiten des Verlags an den Kunden für von solchen Störungen, Nichtlieferungen oder Verzögerungen betroffene Ausgaben oder von Teilen davon ist nicht möglich. Kann der Kunde aufgrund technischer Probleme, die bei ihm oder einem von ihm für den Internetdienst beauftragten Drittanbieter (z. B. Provider) auftreten, eine oder mehrere Ausgaben des E-Papers nicht, unvollständig oder verspätet beziehen, so kann der Verlag dafür nicht haftbar gemacht werden. Dem Kunden erwächst daraus kein Recht auf Rückerstattung des Abonnementsbetrags oder eines Teils davon. Ebenfalls kann der Verlag nicht haftbar gemacht werden für verspätete, fehlerhafte oder aufgefallene Lieferungen von physischen Exemplaren. Dieselben Bestimmungen gelten bei (technischen) Problemen auf Seiten des Verlags oder eines durch ihn beauftragten Dritten, die durch den Verlag oder durch einen von ihm beauftragten Dritten in irgendeiner Weise verursacht wurden.

3. Kaufpreise/Abonnemente

Die Preise für Einzelkäufe und Abonnemente beinhalten sofern nicht anders kommuniziert die gesetzliche Mehrwertsteuer sowie bei Printprodukten die Kosten oder Kostenanteile für Porto und Verpackung. Allfällige bei Bezahlung mit Kreditkarte dem Kunden belastete Gebühren seitens Dritter gehen vollumfänglich zu seinen Lasten. Der Verlag behält sich Preis- und Angebotsänderungen jederzeit vor.

4. Erneuerungen

Printabonnemente werden nicht automatisch erneuert. Der Kunde erhält frühzeitig eine Angebotsrechnung. Durch begleichen des verrechneten Betrags stimmt er einem erneuten Vertrag wie unter Punkt 1 beschrieben zu. Abonnemente von E-Paper-Ausgaben erneuern sich je nach Bezugsquelle automatisch, sofern der Kunde in den Einstellungen des verwendeten Endgeräts (z. B. iPad) nicht die entsprechende Funktion manuell deaktiviert.

5. Rücktrittsmöglichkeit und Rückerstattung

Unabhängig davon, ob der Kunde ein gekauftes Produkt (weiterhin) nutzen möchte, schuldet er dem Verlag den vereinbarten Preis (siehe Punkt 1). Gekaufte Einzelausgaben oder Angebote sowie Abonnemente können nicht ganz oder teilweise rückerstattet werden. Verstirbt der Kunde während der Laufzeit des Abonnements so gehen die Rechte und Pflichten an seine Erben über. Printabonnemente können jederzeit während der Laufzeit an eine andere Adresse in der Schweiz geleitet werden.

6. Weitergabe von Daten durch den Kunden

Der Kunde erwirbt mit dem Kauf das Nutzungsrecht an den vom Verlag verbreiteten Inhalten zu persönlichen, nicht kommerziellen Zwecken. Die Verwendung von Inhalten, die Einspeisung in digitale Systeme sowie die Vervielfältigung sind untersagt oder nur nach vorgängiger Genehmigung durch den Verlag rechtens. Das Copyright der mit dem Kauf erworbenen Produkte liegt beim Verlag.

7. Umgang mit Kundendaten

Der Verlag erhebt im Zusammenhang mit dem Kauf und der Lieferung Daten und kann diese für Marketingzwecke auswerten. Diese können entweder anonymisiert anfallen oder sind mit konkreten Adressdaten verknüpft. Der Verlag ist befugt, Daten an Dritte weiterzugeben, insbesondere an Dritte, die er für die Erfüllung seiner Vertragsverpflichtung beauftragt. Der Verlag hält sich beim Umgang mit (Kunden-)daten an die geltende Gesetzgebung oder an interne Richtlinien, welche die Datenschutzbestimmungen schärfer auslegen, als die geltende Gesetzgebung.

8. Weitere Bestimmungen

Der Verlag behält sich Anpassungen der Nutzungsbestimmungen und Angebots- und Preisänderungen jederzeit vor. Sofern nichts anderes in diesen Bestimmungen erwähnt ist, gilt Schweizerisches Recht. Der Gerichtsstand ist Baden, AG.

Dornbusch Medien AG, 8. April 2009/4. November 2014

Deutschland

1. Präambel

Diese Bestimmungen beziehen sich auf die Geschäftsbeziehung zwischen der Dornbusch Medien AG (nachfolgend Verlag), welche ihre Zeitschriften «Doppelpunkt» und «Doppelpunkt» als Print- und E-Paper-Ausgaben anbietet, und den Nutzern respektive Käufern respektive Abonnenten der Print- oder E-Paper-Ausgaben (nachfolgend Kunde). Jeder Kunde erklärt sich im Rahmen des Anmelde- und Kaufprozesses mit diesen Bestimmungen einverstanden und anerkennt deren Gültigkeit.

2. Bestellung und Vertragsschluss

Die Bestellung ist ein bindendes Angebot, das die Dornbusch Medien AG durch Erklärung gegenüber dem Kunden oder die Aufnahme der Belieferung annehmen kann. Ein Anspruch auf Vertragsschluss besteht nicht; die Dornbusch Medien AG kann Bestellungen ohne Angabe von Gründen ablehnen

3. Widerrufsrecht des Kunden

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Dornbusch Medien AG, Amalienstrasse 71, 80799 München; Fax: +41 (0)56 203 22 99; E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!) mittels einer eindeutigen Erklärung vor Ablauf der Widerrufsfrist über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten, schnellstmöglich zurückzuzahlen. Bereits ausgelieferte Zeitschriften sowie entstandene Lieferkosten werden zu Ihren Lasten verrechnet.

4. Lieferung und Leistung

Der Lieferbeginn erfolgt in der Regel ein bis zwei Wochen nach Eingang der Bestellung bei der Dornbusch Medien AG.

Der Verlag haftet nicht für eine physische oder digitale Nichtlieferung oder verzögerte Lieferung der vereinbarten Ausgaben infolge höherer Gewalt oder im Falle von Störung des Arbeitsfriedens. Eine Rückerstattung des Abonnementsertrags oder von Teilen davon von Seiten des Verlags an den Kunden für von solchen Störungen, Nichtlieferungen oder Verzögerungen betroffene Ausgaben oder von Teilen davon ist nicht möglich. Kann der Kunde aufgrund technischer Probleme, die bei ihm oder einem von ihm für den Internetdienst beauftragten Drittanbieter (z. B. Provider) auftreten, eine oder mehrere Ausgaben des E-Papers nicht, unvollständig oder verspätet beziehen, so kann der Verlag dafür nicht haftbar gemacht werden. Dem Kunden erwächst daraus kein Recht auf Rückerstattung des Abonnementsbetrags oder eines Teils davon. Ebenfalls kann der Verlag nicht haftbar gemacht werden für verspätete, fehlerhafte oder aufgefallene Lieferungen von physischen Exemplaren. Dieselben Bestimmungen gelten bei (technischen) Problemen auf Seiten des Verlags oder eines durch ihn beauftragten Dritten, die durch den Verlag oder durch einen von ihm beauftragten Dritten in irgendeiner Weise verursacht wurden.

5. Zahlung und Zahlungsbeitreibung

Der Bezugspreis ist entsprechend dem vereinbarten Zahlungsrhythmus unmittelbar nach Rechnungsstellung fällig.

Für jede Mahnung durch die Dornbusch Medien AG nach Verzugseintritt (ohne Einschaltung externer Dritter) hat der Besteller eine Mahngebühr in Höhe von 3,-- Euro zu zahlen.

6. Anpassung des Bezugspreises

Die Dornbusch Medien AG ist berechtigt, den Bezugspreis anzupassen, wenn und soweit der Verlag den Abgabepreis der Hefte im Einzelverkauf erhöht.

Bei Preiserhöhungen von mehr als 15% steht dem Kunden auf den Zeitpunkt des Wirksamwerdens ein außerordentliches Kündigungsrecht zu. Die Kündigung muss der Bauer Vertriebs KG innerhalb eines Monats ab Mitteilung der Preiserhöhung an den Kunden zugehen.

7. Beendigung des Vertrages

Ausdrücklich befristete Abonnements enden zum vereinbarten Zeitpunkt, ohne dass es einer Kündigung bedarf. Ansonsten laufen Abonnements auch nach Ablauf einer Mindestbezugszeit weiter, wenn sie nicht zuvor gekündigt werden. Die Kündigung ist an die Dornbusch Medien AG zu richten.

Hinsichtlich Kündigungsfristen und Laufzeitverlängerung gilt folgendes, soweit nicht im Einzelfall andere Konditionen angegeben sind: Testangebote enden nach Erhalt der gelieferten Menge Zeitschriften. Vor erhalt der letzten Ausgabe wird dem Abonnenten eine Angebotsrechnung versendet.

Abonnements mit einer Mindestbezugszeit von einem Jahr oder mehr verlängern sich automatisch um jeweils ein weiteres Jahr, wenn der Kunde sie nicht mit einer Frist von drei Monaten vor Ablauf des Bezugszeitraums kündigt.

Abonnements mit einer kürzeren Mindestbezugszeit verlängern sich nach Ablauf der Bezugszeit automatisch und sind danach ohne Einhaltung einer Frist zur nächst erreichbaren Ausgabe kündbar. Für bereits bezahlte Bezugszeiten wird das Abonnement nach Kündigung weiter geliefert.

Abonnemente von E-Paper-Ausgaben erneuern sich je nach Bezugsquelle automatisch, sofern der Kunde in den Einstellungen des verwendeten Endgeräts (z. B. iPad) nicht die entsprechende Funktion manuell deaktiviert.

8. Daten und Datenschutz

Der Kunde versichert und steht dafür ein, dass alle von ihm angegebenen Daten wahrheitsgemäß und vollständig sind. Der Kunde verpflichtet sich, der Dornbusch Medien AG Änderungen seiner Vertragsdaten unverzüglich mitzuteilen.

Der Verlag erhebt im Zusammenhang mit dem Kauf und der Lieferung Daten und kann diese für Marketingzwecke auswerten. Diese können entweder anonymisiert anfallen oder sind mit konkreten Adressdaten verknüpft. Der Verlag ist befugt, Daten an Dritte weiterzugeben, insbesondere an Dritte, die er für die Erfüllung seiner Vertragsverpflichtung beauftragt. Der Verlag hält sich beim Umgang mit (Kunden-)daten an die geltende Gesetzgebung oder an interne Richtlinien, welche die Datenschutzbestimmungen schärfer auslegen, als die geltende Gesetzgebung.

9. Anpassung dieser AGB

Der Verlag behält sich Anpassungen der Nutzungsbestimmungen und Angebots- und Preisänderungen jederzeit vor. Sofern nichts anderes in diesen Bestimmungen erwähnt ist, gilt Schweizerisches Recht. Der Gerichtsstand ist Baden, AG.

Dornbusch Medien AG, 12. Mai 2017

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